Heinsdorfergrund, 26. Juni 2024 – Die WerteUnion Sachsen, vertreten durch ihren Landesvorsitzenden Heiko Petzoldt, unterstützt entschieden die jüngsten Äußerungen von Dr. Hans-Georg Maaßen zur Verrottung der Staatsmedien und ruft die Bevölkerung dazu auf, diese Entwicklung nicht weiter zu unterstützen.
„Die jüngsten Entwicklungen in der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien, insbesondere das ARD-Sommerinterview mit Bundeskanzler Olaf Scholz, haben deutlich gemacht, dass die Medien ihrem gesetzlichen Informationsauftrag nicht mehr nachkommen“, erklärt Heiko Petzoldt. „Es ist untragbar, dass drängende politische Themen wie die Migration im Sommerinterview vollkommen ausgeklammert werden. Es scheint, als ob unangenehme Fragen gezielt vermieden werden, was das Vertrauen in die Objektivität der Berichterstattung untergräbt.“
Die WerteUnion hat sich stets für eine sachliche und umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Die einseitige Berichterstattung und das bewusste Totschweigen kritischer Themen durch ARD und ZDF sind daher ein klarer Verstoß gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag. Dr. Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der WerteUnion, hat dieses Verhalten treffend als „Gefälligkeitsinterview auf Kosten der Gebührenzahler“ bezeichnet und fordert die Abschaffung der GEZ-Gebühren.
„Es ist die Pflicht der öffentlich-rechtlichen Medien, die fatalen Folgen der derzeitigen Migrationspolitik dieser Regierung umfassend zu thematisieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, so Petzoldt weiter. „Die steigende Kriminalitätsrate, die durch die unkontrollierte Migration hervorgerufen wird, ist ein ernstes Problem, das nicht ignoriert werden darf. Rund 70 Messerangriffe pro Tag sind ein alarmierendes Zeichen dafür, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht.“
Heiko Petzoldt schließt sich der Forderung von Dr. Maaßen nach einer grundlegenden Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. „Die WerteUnion lehnt die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen durch eine Sondergebühr ab. Stattdessen sollten wir über eine steuerfinanzierte, schlankere Lösung nachdenken, die den Informations- und Unterhaltungsauftrag erfüllt, ohne die Bürger zusätzlich zu belasten.“
Die Kündigung der Medienstaatsverträge wäre laut Maaßen der erste Schritt in diese Richtung. „Es ist an der Zeit, den Öffentlich-Rechtlichen eine klar definierte, grundversorgende Rolle zuzuweisen, die durch Steuermittel finanziert wird. Dies würde die Transparenz erhöhen und sicherstellen, dass die Medien ihrem Auftrag gerecht werden, ohne von politischen Einflüssen beeinträchtigt zu werden“, betont Petzoldt.
Die WerteUnion tritt bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen an und wird sich weiterhin für eine sachliche und ausgewogene Berichterstattung sowie für die Interessen der Bürger einsetzen. „Wir fordern die Bevölkerung auf, diese Entwicklung kritisch zu hinterfragen und sich für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stark zu machen“, schließt Petzoldt.
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