WerteUnion fordert Rücktritt von Innenministerin Nancy Faeser
Dresden, 12. Juli 2024 – In einem jüngst veröffentlichten Statement hat die WerteUnion Sachsen scharfe Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geübt. Anlass ist ein tragisches Verbrechen, bei dem ein 18-jähriger Syrer einen 20-jährigen Mann erschlug. Faeser hatte in der Folge versucht, Entschuldigungsgründe für den Täter zu finden, indem sie behauptete, der Täter habe bis zur Tat acht Jahre lang in einer Flüchtlingsunterkunft gelebt und die nicht gelungene Integration sei die Ursache der Gewalttat gewesen. Diese Darstellung wurde inzwischen als unwahr entlarvt. Thomas Strobel, Direktkandidat der WerteUnion Sachsen, kommentiert hierzu: „Fake Faeser – Lügen haben Frauenbeine.“
Die WerteUnion verurteilt die Falschaussagen der Bundesinnenministerin aufs Schärfste und fordert erneut deren Rücktritt. In ihrer Stellungnahme erklärt die konservative Gruppierung, dass Faeser durch ihre unwahren Behauptungen nicht nur die Realität verdrehe, sondern auch die öffentliche Sicherheit gefährde.
Politisierung eines Verbrechens
Die Behauptung der Innenministerin, der Täter sei nicht erfolgreich integriert worden, und dies sei die Ursache der Tat, wird von der WerteUnion als Versuch gewertet, die Mitverantwortung und Teilschuld auf die Kritiker der Migrationspolitik der Bundesregierung abzuwälzen. Strobel betont: „Es scheint, der Zweck heiligt für Frau Faeser die Mittel, wenn es darum geht, selbst Gewalttaten eines Migranten zu nutzen, um die eigene politische Linie zu rechtfertigen.“
Für Strobel und die WerteUnion ist es unbegreiflich, dass die Innenministerin angeblich von Journalisten falsch informiert worden sei. „Die Innenminister sind genau für dieses Ressort der öffentlichen Sicherheit verantwortlich und verfügen über die besten Informationsquellen und Berater. Dass eine so gravierende Falschaussage getätigt wird, lässt nur einen Schluss zu: Es war eine bewusste Lüge.“
Die Rolle der Medien
Ein weiteres zentrales Anliegen der WerteUnion ist die Rolle der Medien in diesem Fall. Faeser, die sich oft gegen Fake-News positioniert, nutze ihre mediale Präsenz, um die Ursachen des Verbrechens auf die gescheiterte Integration zu schieben und somit Kritiker der Regierungspolitik zu diffamieren. Strobel kritisiert: „Der politisch-mediale Komplex, die medial bereitete Bühne verbunden mit politischer Macht, sollte offenbar von Frau Faeser einmal mehr genutzt werden, um die eigene politische Linie in den Vordergrund zu bringen und die politischen Gegner zu diskreditieren.“
Die WerteUnion warnt vor den weitreichenden Folgen eines solchen Verhaltens. „Was soll aus Deutschland noch werden, wenn die Bundesinnenministerin derart dreist die Unwahrheit spricht und das Bundesinnenministerium nun verlauten lässt, dass eine Korrektur der Aussagen nicht notwendig sei?“ fragt Strobel.
Forderung nach Konsequenzen
Angesichts der Schwere der Vorwürfe und der nachweislich falschen Aussagen der Innenministerin fordert die WerteUnion erneut deren sofortigen Rücktritt. „Eine Ministerin, die bewusst die Unwahrheit verbreitet und die gesellschaftlichen Spannungen durch falsche Schuldzuweisungen verschärft, ist in ihrem Amt nicht tragbar,“ so Strobel abschließend.
Die Forderung der WerteUnion nach Faesers Rücktritt wird von einer breiten Basis der konservativen Anhänger unterstützt, die eine ehrliche und transparente Politik fordern. Die Diskussion um die Integrationspolitik und die Rolle der Medien wird in den kommenden Wochen sicherlich weiter an Intensität gewinnen.
