Silvio Kästner

WerteUnion Sachsen – Sachsen steht für deutsche Werte und Tradition!

 

Bildung – Verbesserung der Bildung sowie deren Infrastruktur

Der Ausbau und Modernisierung bzw. Sanierung von Bildungsstätten z.B. Schulen und deren Einrichtungen und Sporthallen muss zwingend erfolgen. Die digitale Vernetzung von Eltern, Schülern und Lehrern sowie Schulen muss weiter vorangetrieben und beschleunigt werden. Die Lerninhalte und Unterrichtsfächer müssen auf den Prüfstand und nach Bildungswegen, Interessen und Begabungen ausgerichtet werden. Die klassische Schule in Form der Muße mit dem Bildungsauftrag im Lehren und Lernen muss reformiert und überdacht werden.

 

Sicherheit – Stärkung der inneren Sicherheit

Einführung von Grenzkontrollen an sächsischen bzw. deutschen Außengrenzen. Stärkere Polizeipräsenz in einschlägigen und kriminellen Gefährdungspunkten. Belegschaft der Polizei, Einsatz- und Rettungskräfte durch Neueinstellungen und Ausbildungsmaßnahmen erhöhen sowie die Überprüfung und ggf. Anpassung deren Vergütung. Anschaffung moderner Ausstattungen, Hilfsmittel und benötigter Technik u. a. zur Vermeidung von Gefahrensituationen und ggf. eigener Verletzung. Digitale Vernetzung von Polizeibehörden, Gerichten sowie Justizeinrichtungen und Behörden. Überprüfung und Feststellung der seit 2015 zugewanderten Migranten sowie bei keiner Aussicht auf Bleiberecht ein schnelleres Abschiebeverfahren. Asylverfahren müssen bereits an den EU-Außengrenzen bzw. außerhalb der EU durchgeführt werden, weiterhin ist der Familiennachzug deutlich zu begrenzen bzw. abzuschaffen.

 

Gesundheit – Verbesserung des Gesundheitswesens

Aufrechterhaltung und Gewährleistung der Krankenversorgung und des Gesundheitswesens durch finanzielle Maßnahmen und finanzielle Überbrückungshilfen bei Krankenhäusern, die in Schieflage geraten. Stärkung der öffentlich-rechtlichen Krankenhäuser durch Personalaufbau, moderner Ausstattung und finanzieller Unterstützung.

 

Steuern, Abgaben und Gebühren – Senkung der Belastungen von Steuern, Abgaben und Gebühren

Senkung der Gewerbesteuer, Grunderwerbsteuer und Grundsteuer. Die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger durch die Abgaben und Gebühren der Abwasserentsorgung, Müllentsorgung, Niederschlagswasser und Trinkwasserversorgung muss auf den Prüfstand und deren Belastungen merklich gemindert werden.

 

Digitale Infrastruktur – Ausbau der digitalen Infrastruktur

Ein schneller und flächendeckender Ausbau der digitalen Infrastruktur (zum Beispiel Glasfaserausbau) ist dringend und essenziell erforderlich. Digitale Ausstattung und Vernetzung von Schulen und Verwaltungen. Behörden müssen endlich ins digitale Zeitalter gebeamt werden.

 

Verkehrsinfrastruktur – Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur

Ausbau und Sanierung von Straßen und Brücken sowie der allgemeinen Infrastruktur. Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, Erhöhung deren Sicherheit sowie Preisbegrenzung und Preisstabilisierung. Eine moderne Infrastruktur sorgt für eine schnellere und effizientere Mobilität, gleichzeitig erhöht sie die Verkehrssicherheit. Die Sicherheit an Bahnhöfen und Haltestellen sowie deren Vorplätze und Umgebung muss für eine sichere und zuverlässige Mobilität zwingend und schnellstmöglich erhöht werden.

 

Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk – Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (Rundfunkbeitrag, ehemals GEZ)

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss abgeschafft und im Rahmen der Grundversorgung neu aufgestellt werden. Der ÖRR ist in seiner Form nicht reformfähig. Im Fokus dabei stehen Transparenz und Mittelverwendung. Ferner müssen objektive und hochwertige Formate und Informationen geliefert werden.

 

Schlusswort

Damit wir gemeinsam unsere Ziele erreichen, benötigen wir Ihre Unterstützung! Lassen Sie uns gemeinsam ein Sachsen und Deutschland einstehen, das auf einen bürgerlich-christlichen, liberal-konservativen und wertebasierten Schwerpunkt von Freiheit, Verantwortung und Tradition legt. Die WerteUnion Sachsen steht für eine Politik mit Maß und Mitte – Wir gestalten die Politikwende mit Ihnen gemeinsam – WerteUnion Jetzt!