WerteUnion vermutet medienwirksam inszenierten Rücktritt als politischen Rundumschlag
Zum Wahlkampfauftakt der Grünen äußerte die Landesvorsitzende Marie Müser, dass wir uns vor einer Schicksalswahl befinden. Verhindert werden müsse, dass „Rechtsextreme und Putin-Freunde an die Macht kommen“. Diese Worte lassen den Zuhörer erschaudern. Es stellt sich die Frage, von welchem Demokratieverständnis die Führungsriege der Grünen ausgeht.
Einer der tragenden Pfeiler unseres Grundgesetzes ist niedergeschrieben in Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz. Dort heißt es: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Wer soll denn bitte durch die anstehende Schicksalswahl im Jahr 2024 nach dem Demokratieverständnis der Grünen „an die Macht kommen“, fragt mit Recht Thomas Strobel, Jurist und Vorstandsmitglied der WerteUnion.
Nach Überzeugung eines freiheitlich denkenden Bürgers ist es mit Sicherheit mehr als lediglich ein bloßer Lapsus, wenn die Führungsriege der Grünen pünktlich zum Wahlkampfauftakt ihr Verständnis von Demokratie und Machtergreifung offenlegt. Augenscheinlich gehen die Grünen gegenwärtig selbst davon aus, dass diese nicht nur in der Regierungsbeteiligung, sondern an der Macht sind. Mit Schrecken werden Gedankenparallelen aufgerufen, die an die Machtergreifung der Nazis im Jahr 1933 erinnern lassen.
Zudem wird die Frage offenbar, welche Bedeutung die Führungsriege der Grünen einem Abstimmungsergebnis beimessen möchte, welches durch freie Wahlen im September diesen Jahres in Sachsen entstehen soll. Liebe Wählerinnen und Wähler in Sachsen, hört genau hin, welche ideologischen Grundlagen von den ach so weltoffenen und friedensliebenden Grünen offenbart werden. Diejenigen, die vor fremder Machtergreifung durch Wahlen warnen, könnten genau diejenigen sein, die sich bereits selbst an der Macht sehen und dadurch das Volk als den einzigen grundgesetzlich garantierten Souverän infrage stellen.
Ich selbst bin Jurist und teile diese Auffassung nicht nur aus beruflicher, sondern auch aus tiefster persönlicher Überzeugung. Jeder Bürger mit einer demokratischen Grundanschauung wird diesen grünen Eklat hundertprozentig verstehen und entsprechend bewerten.
Thomas Strobel
Vorstandsmitglied der WerteUnion
