Die WerteUnion Sachsen möchte sich zu den Äußerungen und Erklärungen von Frau Yvonne Magwas anlässlich ihres Rückzugs aus der Politik wie folgt äußern.
Missverstandener Begriff des Rechtskonservatismus:
Es ist bedauerlich, dass Frau Magwas anscheinend ein Bildungsdefizit hinsichtlich politischer Richtungen aufweist. Rechtskonservativismus ist eine politische Richtung auf demokratischer Basis. Es ist unabdingbar, den Unterschied zwischen rechts und rechtsextrem klar zu erkennen und zu benennen – hier liegen Galaxien dazwischen. Die pauschale Verurteilung des Rechtskonservativismus als extremistisch ist nicht nur unzutreffend, sondern gefährlich für die demokratische Diskussionskultur.
Einseitiger Kampf gegen Extremismus:
Frau Magwas zeigt eine selektive Wahrnehmung, wenn sie den Kampf gegen Rechtsextremismus in den Vordergrund stellt und gleichzeitig den Linksextremismus ignoriert. Wo bleibt ihr Aufschrei gegen linksextreme Tendenzen? Der ungleiche Umgang mit Extremismus jeglicher Art untergräbt das Vertrauen in die Unparteilichkeit politischer Verantwortungsträger.
Unlauterer Umgang mit der AfD:
Man muss kein Anhänger der AfD sein, um zu erkennen, dass diese von den Altparteien mit unlauteren Mitteln bekämpft wird. Die CDU scheint vergessen zu haben, dass die AfD ursprünglich durch konservative CDU-Mitglieder gegründet wurde, denen unter anderem Frau Magwas und ihr Merkel-Flügel die politische Heimat genommen haben. Der katastrophale Umgang der CDU mit Hans-Georg Maaßen ist ein weiteres Beispiel dafür.
Fehlendes Eingreifen bei Bundestagsdebatten:
Als Bundestagsvizepräsidentin hätte Frau Magwas bei den Hassreden und persönlichen Angriffen gegen Redner der AfD häufiger eingreifen müssen. Ihr Schweigen und Nichtstun lassen auf eine stillschweigende Zustimmung schließen, was für ihre Position unangemessen ist.
Beleidigungen gegen Ostdeutsche:
Die beleidigenden Äußerungen ihres Lebensgefährten Marco Wanderwitz, der die Ostdeutschen als diktatursozialisiert bezeichnete, blieben ebenfalls ohne nennenswerte Reaktion von Frau Magwas. Dieses Schweigen ist inakzeptabel und trägt zur Spaltung der Gesellschaft bei.
Rückzug von Yvonne Magwas:
Der angekündigte Rückzug von Bundestags-Vizepräsidentin Yvonne Magwas aus der Politik zeigt vielmehr ein Zeichen von Inkompetenz und Disziplinlosigkeit. Wer in die Politik geht und wirklich etwas verändern möchte, muss die Herausforderungen, die damit einhergehen, akzeptieren und die Familie oft zurückstellen. Politische Verantwortung bedeutet, sich 24 Stunden am Tag für das Wohl des Volkes einzusetzen. Es reicht nicht aus, jeden Monat ein hohes Gehalt nach Hause zu nehmen und bei Gegenwind das Handtuch zu werfen. Dies sind Steuergelder, die wieder einmal verschwendet wurden.
Der Rückzug von Frau Magwas ist eine Kapitulation vor der Wahrheit. Anstatt sich ihrer Verantwortung zu stellen, verlässt sie das Feld und versucht, dies noch als heroischen Akt zu inszenieren. Ihre Forderung, dass die CDU sich stärker gegen vermeintliche Extremisten positionieren soll, ist nichts anderes als ein Beweis ihrer eigenen Unfähigkeit, sich innerhalb der bestehenden Strukturen durchzusetzen. Es wirkt geradezu hilflos, wenn sie kurz vor dem Verlassen der politischen Bühne, folgend so oder so ähnlich, noch schnell durch den Türspalt ruft: „Vernichtet sie, die mich in Frage stellen.“
Fazit:
Wir begrüßen den beabsichtigten Rückzug von Frau Magwas. Diese Entscheidung könnte ein notwendiger Schritt sein, um der CDU die Chance zu geben, sich wieder glaubhaft als Vertreterin konservativer und demokratischer Werte zu positionieren. Es ist an der Zeit, dass die Bürger dieses Landes erkennen, dass nur zusammen mit der WerteUnion und unter der Führung von vernünftigen Fachpersonen wie Dr. Hans-Georg Maaßen dieses Land gerettet werden kann. Wir stehen für klare Prinzipien und eine Politik, die sich nicht vor der Realität versteckt, sondern aktiv und entschlossen handelt.
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